Gesucht: Patentanwälte / European Patent Attorneys

Wir sind eine renommierte mittelständische Patent- und Rechtsanwaltskanzlei mit internationalen Mandanten vom inhabergeführten Unternehmen bis zum börsennotierten Konzern. Für unsere Standorte in München und Landshut suchen wir ab sofort Patentanwälte / Patentassessoren / Patentingenieure / European Patent Attorneys, vorzugsweise mit Hintergrund in einem der Bereiche Elektrotechnik, Physik oder Informatik oder verwandten Gebieten. Bei Interesse und …

Gesucht: Patentanwaltskandidaten / Patentingenieure

Sie interessieren sich für eine Ausbildung zum Patentanwalt und/oder European Patent Attorney oder für eine Tätigkeit als Patentingenieur? Wir sind eine mittelständische Patent- und Rechtsanwaltskanzlei mit internationalen Mandanten vom inhabergeführten Unternehmen bis zum börsennotierten Konzern. Für unsere Standorte in München und Landshut suchen wir ab sofort Hochschulabsolventen, vorzugsweise aus den Bereichen Elektrotechnik, Physik und Informatik …

Automotive & Mobility

Am vergangenen Dienstag fand beim Europäischen Patentamt ein Seminar zum Thema "Automotive and Mobility" statt. Zentrales Thema war der Einsatz von künstlicher Intelligenz im Automotive Bereich im Kontext des Patentschutzes. Mit Vorträgen, Workshops in Kleingruppen und einer Podiumsdiskussion wurden aktuelle Entwicklungen wie etwa autonome Fahrzeuge oder neue Antriebstechnologien beleuchtet sowie deren Berührungspunkte mit Fragen der …

Adressat der Teilungserklärung – BPatG Abstandsberechnung

Die Frage nach dem richtigen Adressaten einer Teilungserklärung nach § 39 I PatG bereitet immer wieder Probleme und Unsicherheiten. In Fall der genannten Entscheidung des 19. Senats am BPatG (19 W (pat) 33/17) gereichten diese der Anmelderin zum Nachteil. Nachdem ihre Beschwerde gegen den Zurückweisungsbeschluss des DPMA vom Beschwerdesenat zurückgewiesen wurde, erklärte die Anmelderin am …

Schnittmenge der Darstellungen als Schutzgegenstand eines Designs – BPatG Sporthelm

In der Entscheidung Sporthelm (30 W (pat) 802/15) hatte der 30. Senat des BPatG über die Nichtigkeit eines Designs zu befinden, welche das DPMA zuvor verneint hatte. Die Antragstellerin und Beschwerdeführerin hatte eine nicht hinreichende Bestimmtheit des Schutzgegenstands entgegen § 1 Nr. 1 DesignG geltend gemacht. Das Design enthält insgesamt sieben Abbildungen [1], die voneinander …

Das Kilogramm verliert an Gewicht!

Wenn die Masse, vulgo das Gewicht, von selbst abnähme, dann käme das wohl dem ein oder anderen ganz recht. Tatsächlich wird aber das Urkilogramm höchstselbst aus ungeklärten Gründen immer leichter! Daher an dieser Stelle (evtl. etwas off-topic) ein Beitrag zu einer umfassenden Neudefinition im Internationalen Einheitensystem (Système international d'unités, kurz: SI). Wie schwer ist ein …

Markenverwendung bei Amazon – BGH ORTLIEB

Meta Tags, Keyword-Advertising, Domaingrabbing, … Das Internet als mutmaßlich größter Marktplatz aller Zeiten bietet unzählige Vermarktungsmöglichkeiten und Spielarten für Händler, ihre Produkte an den User zu bringen. Wie auf anderen Rechtsgebieten ist auch die höchstrichterliche Rechtsprechung zum Markenrecht fleißig dabei, Licht ins Dunkel der Frage zu bringen, welche Praktiken von Google, Amazon & Co. zulässig …

Offenbarungsbegriff beim GGM – BGH Ballerinaschuh

In diesem Urteil (I ZR 187/16) befasst sich der erste Senat des BGH mit verschiedenen Aspekten des Rechts der Gemeinschaftsgeschmacksmuster (GGM). Zum einen stellt der Senat im dritten Leitsatz klar, dass eine unberechtigte Abmahnung aus einem GGM den Abmahnenden zum Schadensersatz gemäß § 823 BGB beziehungsweise § 826 BGB verpflichtet. Dass nicht der Schutzrechtsinhaber, sondern ggf. …

Per Anleitung zur Erfindung – „Theorie des erfinderischen Problemlösens“

Die Abkürzung TRIZ steht im Russischen für „teorija rešenija izobretatelʹskih zadač“, was übersetzt soviel bedeutet wir „Theorie des erfinderischen Problemlösens“. Im Englischen wird dies üblicherweise mit TIPS („theory of inventive problem solving“) bezeichnet. Während nicht ganz unumstritten ist, wer in welchem Umfang zu der Entwicklung des Verfahrens beigetragen hat [1], scheint zumindest sicher, dass wesentliche …